Allgemeine Geschäftsbedingungen Knows4U
Anbieter: MBits Michael Bagschik · Stand: Mai 2026
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen [FIRMENNAME] [FIRMA-RECHTSFORM] (im Folgenden „Anbieter") und Unternehmern (§ 14 BGB), juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen (im Folgenden „Kunde") über die Nutzung der Anwendung „Knows4U".
(2) Knows4U richtet sich ausschließlich an gewerbliche Nutzer. Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB wird die Nutzung nicht angeboten.
(3) Abweichende AGB des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter schriftlich zustimmt.
§ 2 Vertragsgegenstand
Der Anbieter stellt die App „Knows4U" als SaaS zur Verfügung. Funktionen umfassen insbesondere:
- Aufnahme und Transkription von Sprachaufnahmen mittels KI
- Speicherung der Transkripte in einer Vector-Datenbank
- Semantische Suche über alle Notizen
- Nutzer- und Team-Management
§ 3 Vertragsschluss und Lizenz
(1) Der Vertrag kommt durch die schriftliche oder elektronische Bestellung des Kunden und die Annahme durch den Anbieter zustande. Die Annahme erfolgt durch Auftragsbestätigung oder Bereitstellung des Lizenzschlüssels.
(2) Der Lizenzschlüssel ist personalisiert auf den Kunden und nicht übertragbar. Der Kunde hat ihn vertraulich zu behandeln.
(3) Mit Aktivierung des Lizenzschlüssels in der App beginnt die Vertragslaufzeit gemäß der gewählten Lizenz.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Es gelten die im Angebot genannten Preise zuzüglich der gesetzlichen MwSt.
(2) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug zu zahlen.
(3) Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen (§ 288 Abs. 2 BGB).
§ 5 Verfügbarkeit
(1) Der Anbieter strebt eine Verfügbarkeit der App von 99 % im Jahresmittel an. Hiervon ausgenommen sind geplante Wartungsfenster, Ausfälle der Internetverbindung des Kunden und höhere Gewalt.
§ 6 Pflichten des Kunden
(1) Der Kunde verpflichtet sich:
- die App nur im Rahmen der erlaubten Nutzungszwecke zu verwenden
- keine rechtswidrigen, hasserfüllten oder gewaltverherrlichenden Inhalte einzugeben
- die App nicht zu reverse-engineeren oder unerlaubt zu kopieren
- keine automatisierten Massen-Anfragen ohne Zustimmung durchzuführen
§ 7 Inhaltsmoderation
Der Anbieter verwendet automatische Inhaltsfilter (OpenAI Moderation), die rechtswidrige Inhalte erkennen und ablehnen.
§ 8 Datenschutz und Auftragsverarbeitung
(1) Hinsichtlich personenbezogener Daten wird zwischen den Parteien ein Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO abgeschlossen.
(2) Die Datenschutzerklärung ist unter datenschutz.html abrufbar.
§ 9 Eigentumsrechte und Lizenz
(1) Der Anbieter räumt dem Kunden für die Dauer des Vertrages ein nicht-ausschließliches, nicht-übertragbares Nutzungsrecht an der App im Umfang der erworbenen Lizenz ein.
(2) Inhalte, die der Kunde eingibt (z.B. Transkripte), verbleiben im Eigentum des Kunden.
§ 10 Haftung
(1) Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit unbeschränkt.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und der Höhe nach beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
(3) Der Anbieter übernimmt keine Garantie für die Korrektheit der KI-generierten Transkripte.
§ 11 Vertragslaufzeit und Kündigung
(1) Die Mindestlaufzeit ergibt sich aus der erworbenen Lizenz.
(2) Die Lizenz verlängert sich nicht automatisch.
(3) Nach Vertragsende werden alle Daten des Kunden innerhalb von 90 Tagen gelöscht.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist [SITZ-AMTSGERICHT].
(3) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam.
MBits Michael Bagschik · Höhlenweg 36 · 38642 Goslar · info@mb-its.de · Stand: [DATUM]